Archiv für Dezember, 2010


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IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht

Heute morgen ist die Plattform IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht online gegangen. Ziel ist es, die Einführung des von den Presseverlagen geforderte Leistungsschutzrechtes zu verhindern. IGEL erhält Unterstützung durch mehr als 25 Blogs, Organisationen, Medien und Unternehmen und wird ab sofort über den Stand der Debatte und die wichtigsten Argumente informieren. Ins Leben gerufen wurde die Initiative durch den Publizisten und auf Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt Dr. Till Kreutzer. Bei der Umsetzung und in der Redaktion unterstützen ihn Philipp Otto und John Weitzmann.

Seit über einem Jahr fordern deutsche Verlage vom Gesetzgeber, ein neues Leistungsschutzrecht für “Presseerzeugnisse” einzuführen. Damit würden bislang vergütungsfreie Nutzungen journalistischer Inhalte im Internet zustimmungs- und kostenpflichtig, die Verlage erhielten so eine neue, staatlich sanktionierte Einnahmequelle. “Das Leistungsschutzrecht soll dazu dienen, den Presseverlagen per Gesetz ein neues Geschäftsmodell zu schaffen. Dafür ist ein “geistiges Eigentumsrecht” weder geeignet noch bestimmt. Es führt unweigerlich zu massiven Eingriffen in die Interessen Dritter”, erklärt Till Kreutzer. “Auf der Plattform IGEL bündeln wir die Interessen all jener, die gegen gravierende Beschränkungen von Freiheitsrechten und eine gesetzliche “Quersubventionierung” der Verlagsangebote auf Kosten aller eintreten.”

Auf der Plattform werden die wichtigsten Wegmarken von 1,5 Jahren Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage aufgearbeitet, Stellungnahmen von Journalisten, Verbänden, der Netzwelt und aus der Industrie dokumentiert, es wird ein Factsheet mit Argumenten gegen das LSR bereitgestellt und aktuelle Nachrichten aufgearbeitet. Um das komplexe und umstrittene Thema verstehen und sich eine eigene Meinung bilden zu können, liefern die Initiatoren sowohl Pro- als auch Contra-Argumente.

Unter den Unterstützern sind Creative Commons, netzpolitik.org, der Chaos Computer Club, die Heinrich Böll Stiftung und auch Wikimedia Deutschland. Weitere Unterstützung ist übrigens herzlich willkommen!

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