Archiv der Kategorie: 'Netzpolitik'


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Für ein freies Internet – Initiative pro Netzneutralität

Die Nachrichten und Ereignisse zum Thema Netzneutralität und der Neutralisierung dieser Neutralität überschlagen sich in den letzten Tagen. Damit das Internet sich weiterhin frei und kreativ entfalten kann, ist die neutrale Übermittlung von Daten im Internet unverzichtbar. Diese Neutralität ist in Gefahr und jetzt wurde eine Initiative ins Leben gerufen, die deren gesetzliche Verankerung fordert.

Netzneutralität ist der Schlüssel zur Wahrung des freien Internets! Wir wollen ein freies und offenes Internet sicherstellen. Ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ist Garant für freien Meinungsaustausch weltweit und damit die direkte Ableitung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Netzneutralität ist elementar für unsere Demokratie.

Um seinem Unmut über die neuen Entwicklungen Ausdruck zu verschaffen, kann man deren Erklärung mitzeichnen. Nach den 20 Erstunterzeichnern haben sich mittlerweile fast 7.000 Menschen beteiligt, es ist aber noch genug Platz für deine Stimme. Geht ganz einfach, nur den Namen und die E-Mailadresse eintragen und optional noch Mutter grüßenein schlaues Statement abgeben und raus damit.

Update: Fefe hat wiederum ein paar Argumente aufgeschrieben, warum er diesen Aufruf nicht unterzeichnet.

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Verfassungsbeschwerde gegen ELENA – Jetzt mitmachen!

Noch bis Ende der Woche kann man sich an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den “Elektronischen Entgeltnachweis”, beteiligen. Dazu rufen der FoeBud e.V. und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auf:

Mit dieser Verfassungsbeschwerde wollen wir ELENA, den “Elektronischen Entgeltnachweis” kippen. Wir wollen erreichen, dass die zentrale Datenbank mit sensiblen Arbeitnehmerdaten gelöscht wird. Zeigen Sie der Politik und dem Verfassungsgericht, dass auch Sie eine Vorratsdatenspeicherung Ihrer Arbeitsstunden, Krankheitstage, Urlaubstage, etc. ablehnen!

Hier finden Sie weitere Informationen zu ELENA. Sie können auch den ELENA-Flyer des AK Vorratsdatenspeicherung herunterladen oder über den Shop des FoeBuD e.V. bestellen. Geben Sie den Flyer an Verwandte, Freunde und Bekannte weiter.

Machen Sie mit!

So funktioniert’s:

  1. Füllen Sie die Formulare auf diesen Seiten aus.
  2. Anschließend erhalten Sie eine E-Mail. Klicken Sie den darin enthaltenen Link an.
  3. Laden Sie die vorausgefüllte Vollmacht herunter.
  4. Drucken Sie die Vollmacht aus und unterschreiben Sie diese eigenhändig.
  5. Schicken Sie die Vollmacht per Post sofort an die eingedruckte Adresse.

Letzter Versendetermin ist der 25.3.2010. Später eintreffende Vollmachten können nur noch symbolisch gewertet werden.

Die Verfassungsbeschwerde führen für uns die Rechtsanwälte Meinhard Starostik aus Berlin und Dominik Boecker aus Köln.

Die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde ist kostenfrei. Uns entstehen allerdings hohe Kosten.
Deshalb freuen wir uns, wenn Sie unsere Arbeit mit einer Spende unterstützen.

Ich habe gerade meine Vollmacht ausgefüllt und gedruckt und teile meinen Briefumschlag gerne mit weiteren Unterzeichnungswilligen. Macht mit!

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11. Gautinger Internet-Treffen „Gutes Netz – böses Netz“

Nächste Woche, am 16. und 17. März, findet in Gauting bei München das 11. Gautinger Internet-Treffen statt. Zielgruppe sind MedienpädagogInnen und MitarbeiterInnen aus Jugendarbeit und Schule. Bei der Tagung soll es neben der Sozialisationsforschung von Jugendlichen im Internet auch um neue Veröffentlichungsformen im Web 2.0 und deren Problematik gehen, außerdem um die politische Besetzung des virtuellen Raums.

Zwei sehr gegenläufige Entwicklungen kennzeichnen das Internet im Zeitalter des Web 2.0. Einerseits werden die Möglichkeiten von Information und Desinformation genutzt und vielfältig eingesetzt: in Wahlkämpfen, zur Kundenbindung und als Nachrichten über dies und das. Auch das weltweite Wissen der Menschheit wird zunehmend digitalisiert und somit leichter verfügbar. Gleichzeitig spitzt sich die Frage um die Kontrolle des Netzes weiter zu: Politisch wird nach Zugriffs- und Zensurmöglichkeit gesucht, Google archiviert alle wissenschaftliche Literatur, deren Copyright erloschen ist. Wem gehört das Wissen und wer darf darüber verfügen? Eine Frage von umfassender politischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Bedeutung.

Gleichzeitig lässt sich eine andere Bewegung feststellen: die einer „parzellierten“ Öffentlichkeit. Damit sind nicht obskure Freaks und merkwürdige Fans gemeint, sondern die Inhalte, mit denen sich Jugendliche beschäftigen bzw. die sie selber herstellen. Für viele Jugendliche stellt die Sphäre des Netzes einen Rückzugsraum dar, einen der wenigen Räume, in denen sie sich bewegen, tätig sein und abschotten können gegenüber erwachsener Kontrolle und Bevormundung.

Vorgestellt werden z.B. Medienprojekte aus der Praxis und Chancen vom Einsatz und der Produktion digitaler Medien in der Kinder- und Jugendarbeit bzw. im schulischen Kontext. So spricht Markus Beckedahl im Inter@ktiv-Mediensalon (PDF) über neue Öffentlichkeiten im Netz, Christian Grasse bietet einen Workshop zu „Open Music – Freie Musik im Web 2.0“ an und ich selber werde über Vor- und Nachteile von Creative Commons-Lizenzen referieren. Für ein Rahmenprogramm ist ebenfalls gesorgt – am Dienstag Abend wird der Deutsche Multimediapreis für Kinder und Jugendliche verliehen, Spiele, Livestream, Twitterwall und eine Ausstellung begleiten die Tagung.

Das Internet-Treffen wird veranstaltet von Jugend online/netzcheckers, SIN – Studio im Netz und dem Institut für Jugendarbeit. Herzlichen Dank für die Einladung!

Link zu Anmeldung
Programm-Flyer (PDF)

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Anhörung zu Netzsperren vor dem Petitionsausschuss des deutschen Bundestages

An die Petition Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009 werden sich viele noch erinnern. Knapp ein Jahr nach deren Initiierung hatte die Petentin Franziska Heine gestern die Gelegenheit, ihre Argumente gegen die Netzsperren vor dem Petitionsausschuss des Bundestages vorzutragen.

Anscheinend hatte der Ausschuss nicht mit so großem Andrang und öffentlicher Aufmerksamkeit gerechnet: Man antwortete auf meine Anmeldung als Besucherin der Sitzung zunächst „Leider können wir keine Besucheranmeldungen mehr wegen fehlender Sitzplatzkapazitäten annehmen.„, widerrief einige Stunden später diese Mail jedoch mit „bitte betrachten Sie meine letzte mail als gegenstandslos. Sie sind als Besucher für die o.g. Sitzung vorgemerkt.“ Die Sitzung fand im voll besetzten Europasaal des Paul-Löbe-Hauses statt.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des Ausschusses und dem Hinweis, dass die „Anhörung live im Internet übertragen wird – weltweit!“ startete Franziska mit dem Dank an die 135.405 MitzeichnerInnen der Petition und nannte dann die wesentlichen Kritikpunkte an dem Gesetzentwurf:

1. Die Maßnahme ist unwirksam: Die illegalen Inhalte und damit die Taten, werden im Netz durch die Stoppschilder lediglich verdeckt. Die Betroffenen erleben ein weiteres Mal eine gesellschaftliche Tabuisierung und ein von der Regierung angeordnetes Wegsehen. Tatsächlich aber sind sie weiterhin frei im Netz gespeichert und weiterhin frei abrufbar, denn die bisher bekannten Sperrtechniken können mit einfachen und frei verfügbaren Mitteln umgangen werden.

2. Die Maßnahme ist unnötig: Die Entfernung der Inhalte und die Verfolgung der Täter ist weltweit möglich: Einerseits handelt es sich um Taten, die weltweit nicht nur geächtet, sondern auch strafbar sind. Andererseits zeigen die Erfahrungen, dass die Verbreitung ausschließlich aus Ländern erfolgt, in denen die Verbreitung von Kinderpornografie verboten ist – mehrheitlich aus den USA und Westeuropa einschließlich Deutschland. [Und dann die Karte zeigen]. Auch das BKA hatte diese Erkenntnis, wie ein Brief vom 9. Juni 2009 an Frau Bulmahn von der SPD-Fraktion beweist. [zeigen]

3. Die Maßnahme ist intransparent: Das Verfahren der geheimen Liste weckt die Befürchtung, dass Seiten ohne weiteres gesperrt werden, die nichts mit kinderpornografischen Inhalten zu tun haben. Sperrlisten aus dem Ausland, die wir gefunden haben, haben gezeigt, dass nur knapp die Hälfte der dort aufgelisteten Seiten illegal waren. Die australische hatte sogar versehentlich einen Reiseveranstalter und einen Zahnarzt aus Queensland aufgelistet!

4. Aus Punkt drei folgt also: Die Maßnahme ermöglicht Willkür: Falsche Einträge sind nicht zu verhindern und: Es ist vollkommen unklar, wie sich gegen einen möglicherweise unrechtmäßigen Eintrag auf der Liste gewehrt werden könnte.

5. Die Maßnahme konterkariert Artikel 5 des Grundgesetzes: Die Existenz von „Stoppschildern“ erzeugt sogenannte „Chilling-Effekte“. Stellen Sie sich nur mal vor, sie klicken auf einen Link in einer Mail und landen auf einem Stoppschild. Sie müssen also davon ausgehen, dass sie gerade unwissentlich versucht haben, Illegales abzurufen. Nun fragen Sie sich: Sind Sie jetzt irgendwo gebrandmarkt als Konsument strafbarer Bilder? Und jetzt überlegen Sie sich: Wie wird es sich das nächste Mal anfühlen, wenn sie einen Link vor sich haben und sich nicht trauen, darauf zu klicken, obwohl Sie doch nur auf der Suche nach Informationen sind? Dies kann nicht gewollt sein.

Noch zwei etwas schwächere Argumente:

6. Die Maßnahme verhindert Verbrechensbekämpfung: Die Umleitung auf Stoppschilder ist ein perfektes Frühwarnsystem für Anbieter verbotenen Contents. es ist denkbar, dass sich kriminelle Webseitenbetreiber einfach erstellbare Abfragen erstellen, die ihnen zuverlässig mitteilen, ob ihre Seite von einer Umleitung auf eine Seite mit Stoppschild betroffen ist. Sobald sie davon erfahren, ziehen sie ihre Inhalte einfach um (das geht mit etwas technischem Know-How innerhalb von wenigen Minuten). So verspielen die Ermittlungsbehörden wichtige Vorteile im Kampf gegen die Täter.

7. Die Maßnahme könnte die Verbreitung illegaler Inhalte fördern: Das Gleiche gilt für Konsumenten illegaler Inhalte. Auch sie können sich mit Hilfe einfacher Abfragen Listen zusammenstellen, die sie zielgerichtet zu den für sie relevanten Inhalten führen. Die Listen des BKA werden so zu Navigationshilfen, die direkt zu den illegalen Inhalten führen.

Die anschließende lustige Fragerunde hat Markus drüben bei netzpolitik recht gut dokumentiert: Zensursula-Petition live im Bundestag

Auch wenn der Petitionsausschuss sonst anscheinend eher belächelt bis nicht beachtet wird, denke ich, dass dieses Sitzung bei vielen der anwesenden PolitikerInnen einen bleibenden Eindruck hinterlassen hat. Franziska hatte sich ausgezeichnet vorbereitet, war rhetorisch souverän und konnte die Argumente gut und verständlich vermitteln. Besonders toll fand ich, dass sie trotz der Stichelei einiger CDUler sehr ruhig und dennoch schlagfertig blieb.

Das von Uschi „Zensursula“ von der Leyen vorangetriebene Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) wurde übrigens letzte Woche von Horst Köhler unterzeichnet, erschien gestern im Bundesgesetzblatt und tritt damit heute in Kraft. Bisher gäbe es allerdings weder Sperrlisten noch technische Infrastruktur; das Gesetz sei zwar in Kraft, solle aber nicht angewendet werden. Am Donnerstag soll im Plenum des Bundestages über die Aufhebung des Gesetzes debattiert werden – es bleibt also spannend.

Einige – aus meiner Sicht wichtige – Links und Zusammenfassungen:
[…]

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Free! Music! Sampler veröffentlicht!

Letzte Woche wurde der Sampler des Free! Music! Contest des Vereins Musikpiraten veröffentlicht.

Sampler
Alle Stücke sind Creative Commons-lizenziert, die Sampler werden für 2,50 Euro plus 2,50 Euro Versandkosten abgegeben und können hier vorbestellt werden.

Zum freien Download gibt es das Digi-Release vom Sampler hier als torrent (210 MB) und hier, hier oder hier als .zip über http.

Party
Bei der heutigen Party in der Kreativfabrik in Wiesbaden spielen RapSolut, Botany Bay, Theo Dege und Pornophonique zum Tanz auf. Der Eintritt kostet 5 Euro.

 

Nachdem der OpenMusicContest (OMC) in diesem Jahr eine Denkpause einlegte, sprangen die Macher des FMC ein, übernahmen das Konzept und füllten so die Lücke. Im nächsten Jahr wollen sie wahrscheinlich gemeinsam etwas Großes auf die Beine stellen.

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atoms&bits-Camp – Wir haben schonmal angefangen

Wir freuen uns, morgen Abend die Tore des ÏMA Design Village (Ritterstraße 12-14, 10969 Berlin-Kreuzberg) für euch zu öffnen. Dort geht es zur Einstimmung auf ein großartiges Wochenende um 19:30 Uhr los mit dem Pecha Kucha.

Zeitplan für das atoms&bits-Camp im ÏMA:

Samstag, 26.09.2009
09:30 Uhr Ankommen, Hallo sagen, Kaffee trinken, frühstücken
10:00 Uhr Begrüßung, Vorstellungsrunde und Planung der Vorträge
11:00 Uhr Beginn der Vorträge, Gespräche, Workshops etc.
18:00 Uhr Ende der Vorträge, gemeinsames Aufräumen
22:30 Uhr Festival-Party im Betahaus

Sonntag, 27.09.2009
09:30 Uhr Ankommen, Hallo sagen, Kaffee trinken, frühstücken
10:00 Uhr Begrüßung, Vorstellungsrunde und Planung der Vorträge
11:00 Uhr Beginn der Vorträge, Gespräche, Workshops etc.
16:00 Uhr Ende der Vorträge, gemeinsames Aufräumen & Abbau
17:00 Uhr rüber zum Wahlsonntag ins betahaus

Anmeldung

Es sind noch Plätze frei!

Links zur Anmeldung zum Camp: Camp – Samstag und Camp – Sonntag.

Bringt eure Freunde, Omas, Nachbarn und Nachbarskatzen mit! […]

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atoms&bits-Camp am 26. und 27. September 2009 in Berlin

atomsandbits
Am vergangenen Freitag ist der Startschuss für das atoms&bits-Festival gefallen. Der Festival-Kalender ist gefüllt mit formidablen Veranstaltungen, großartigen Ideen und einer Bundestagswahl. Unser Webteam hat eine bunte Website gezaubert, auf der euch Informationen zu den weltweiten Events erwarten.

a&b-Camp – Worum geht’s?

Das atoms&bits-Camp als zentraler Event des globalen Festivals steht kurz bevor: Es findet am 26. und 27. September im ÏMA Design Village in Berlin-Kreuzberg statt. Dort werden Atome und Bits Freudentänze aufführen, wenn wir sie gemeinsam zu diesen Themen neu verschmelzen lassen:

  • neue Arbeitsformen (selbstbestimmte Arbeit, Coworking)
  • neue Lust am Bausteln (bauen, basteln, Do-it-yourself)
  • neue alte Kultur der Offenheit (OpenEverything, Creative Commons)
  • neue Formen politischen Engagements
  • neue partizipative Formen des Kunst- und Kulturschaffens (Art of Production of Art)

Neben den fünf Themenräumen öffnen wir zwei weitere Räume, in denen allgemeine Themen im Netz und um das Netz herum diskutiert werden.

Anmeldung – Sei dabei!

Eure Anmeldung zum Camp nehmen wir über die mixxt-Community entgegen. Wir bitten darum, eure Teilnahme verbindlich zu- oder abzusagen, damit wir ggf. weitere Kontingente freigeben können. Bitte lasst euch dort nicht von der Teilnehmerzahl der beiden Camptage fehlleiten, denn die Themenverantwortlichen verwalten weitere Teilnehmer in getrennten Listen. Das ÏMA Design Village bietet uns an diesem Wochenende Platz für 400 Leute.

Links zur Anmeldung zum Camp: Camp – Samstag und Camp – Sonntag.

Sponsoren – We ♥ you!

Wir freuen uns über die Unterstützung folgender Sponsoren:

Auch so kurz vor Start des Camps freuen wir uns über weitere finanzielle, infrastrukturelle oder kulinarische Unterstützungsangebote. Kurze Email an sponsoring [ätt] atomsandbits.net genügt und wir melden uns umgehend zurück.

Pecha Kucha – Warm-up (Freitag)

Am Vorabend des Camps (Freitag 25.09.) findet im ÏMA Design Village ab 20:20 Uhr (Doors open 19:30 Uhr) ein Pecha Kucha (??????) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eintritt kostet 6 Euro. Im Herzen Kreuzbergs habt ihr damit die Möglichkeit, ein brillantes Abendprogramm zu genießen, andere Atoms & Bits kennen zu lernen und euch danach ins Berliner Nachtleben zu stürzen (wir werden am Samstag einige Kopfschmerztabletten bereithalten).

Bundestagswahl – Wahlparty (Sonntag)

Zur Bundestagswahl wird es am Sonntag im Anschluss an das Camp eine große, öffentliche Wahlparty mit (alternativer) Berichterstattung und Liveschaltungen in der Festivalzentrale betahaus geben, die direkt neben der Camp-Location liegt.

Eine sehr große Bitte: Wer am Tag der Wahl nicht in die Nähe seines Wahllokales kommt, möge doch bitte schnell noch die Briefwahlunterlagen anfordern (geht prima online, für Berlin z.B. hier) und seine Stimme nicht an Horst Schlämmer verschenken!

Informationen – alles fließt!

Alle Informationen zur Location und zum Inhalt des Camps findet ihr im mixxt-Netzwerk und auf unserer Website http://atomsandbits.net, die von Tag zu Tag bunter und voller wird :)

Hier gibt es neben der aktuellen Pressemitteilung auch Vorabinformationen zu bereits feststehenden Vorträgen und Aktionen.

Mitfahren und Mitschlafen – Connect!

Schont die Umwelt und die Nerven und findet euch zu Fahr- und Schlafgemeinschaften zusammen. Im Forum haben wir einen entsprechenden Bereich eingerichtet.

UnterstützerInnen – Yeaahh!

Wir suchen noch einige UnterstützerInnen vor Ort, zum Auf- und Abbau und für den Empfang. Freiwillige vor – bitte tragt euch ins Wiki ein. Jede Hilfe wird mit Handkuss begrüßt!

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