Monat: Oktober 2009

  • Twittern im Gerichtssaal – The revolution will not be televised

    Rechtsanwalt Henning Krieg hat in „Kommunikation & Recht“ (Heft 11, 2009) einen ausführlichen Artikel zum Thema „Twittern im Gerichtssaal – The revolution will not be televised“ veröffentlicht. Darin untersucht er, ob die Liveberichterstattung per Twitter, Micro-Blogging und News-Ticker trotz § 169 S. 2 GVG in die deutschen Gerichtssäle einzieht. Darin ist auch die Rede von…

  • Anklage gegen Entlastungszeugen aufgehoben

    Mit Schreiben vom 06.10.2009 hat die Staatsanwaltschaft Rostock die Anklage wegen „falscher uneidlicher Aussage“ gegen meine Entlastungszeugen aufgehoben! Eine Begründung oder gar Rechtsgrundlage wird in dem Schreiben leider nicht genannt und der von mir erwartete Blumengruß samt offiziellem Entschuldigungsschreiben blieb auch aus. Zu klären ist noch die Frage, ob die Kosten für den anwaltlichen Beistand…

  • Free! Music! Sampler veröffentlicht!

    Letzte Woche wurde der Sampler des Free! Music! Contest des Vereins Musikpiraten veröffentlicht. Sampler Alle Stücke sind Creative Commons-lizenziert, die Sampler werden für 2,50 Euro plus 2,50 Euro Versandkosten abgegeben und können hier vorbestellt werden. Zum freien Download gibt es das Digi-Release vom Sampler hier als torrent (210 MB) und hier, hier oder hier als…

  • Kalle, gib mal taz!

    Die taz darf ihren Kino-Werbespot „Kiosk I und II“ wieder zeigen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Der Springer-Verlag hatte den Spot 2005 kurz nach dem Start per einstweiliger Verfügung stoppen lassen, weil darin die Bild-Zeitung verächtlich gemacht werde. Jetzt muss Springer die Verfahrenskosten bezahlen. 2007 hatte das Oberlandesgericht Hamburg diesen Spot wegen „unlauteren Wettbewerbs“…