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Schlagwort: Demonstration

  • Reden gegen ACTA

    Gestern bei der Demo gegen ACTA haben ein paar Internetpeople Reden gehalten, die ganz gut und unterhaltsam auf den Punkt bringen, was uns an ACTA stört und dass die Sache mit dem Urheberrecht dringend anders werden muss. Markus Beckedahl von der Digitalen Gesellschaft: Meine Rede gegen ACTA. Lasst unser Internet in Ruhe oder wir nehmen…

  • Am 9. Juni gegen ACTA auf die Straße gehen

    Am 9. Juni (also morgen!) ist internationaler Aktionstag gegen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Denn auch wenn es scheint, als sei es um das Handelsabkommen in letzter Zeit ruhiger geworden: Es ist noch lange nicht vom Tisch. Mitte Juni Anfang Juli wird das Europaparlament über ACTA entscheiden. Deswegen soll der internationale Aktionstag und die Großdemonstrationen noch…

  • Bei der Demo gegen ACTA in Berlin

    Meinem Aufruf von letzter Woche folgend war ich heute bei der Demo gegen das ACTA-Abkommen in Berlin. Eigentlich bin ich ja Schönwetterdemonstrantin. Aber da will uns jemand unser Internet kaputtmachen, und da kommen wir mit dem Drücken von Likebuttons und Nachbarskatzen kaum gegen an. Also bin ich mit drei Lagen Klamotten und ’ner Thermoskanne voll…

  • Aufruf zur Demonstration gegen ACTA

    Ich erlaube mir mal, den Aufruf der Berliner Initiative gegen das ACTA-Abkommen zu kopieren. Obwohl ich das gar nicht darf. Die Seite steht nämlich unverständlicherweise unter regulärem Copyright. Nunja. UPDATE: Auf Nachfrage wurde mir jetzt bestätigt, dass alle Texte dort unter CC-BY stehen, bzw. sogar gemeinfrei seien. Schön. Für alle, die sich jetzt fragen, was…

  • Neues zur Polizeigewalt bei der „Freiheit statt Angst“-Demo

    Der Chaos Computer Club hat heute eine ausführliche Auseinandersetzung mit den gewalttätigen polizeilichen Ausschreitungen bei der Demonstration „Freiheit statt Angst“ vom September 09 veröffentlicht. Neben einer Analyse der Polizistenaussagen durch den Rechtsanwalt Johnny Eisenberg wird dort auch neues Videomaterial vorgestellt. Es zeigt den Ablauf jeweils aus den Perspektiven der beiden vor Ort eingesetzten Polizeikameras sowie…

  • Anklage gegen Entlastungszeugen aufgehoben

    Mit Schreiben vom 06.10.2009 hat die Staatsanwaltschaft Rostock die Anklage wegen „falscher uneidlicher Aussage“ gegen meine Entlastungszeugen aufgehoben! Eine Begründung oder gar Rechtsgrundlage wird in dem Schreiben leider nicht genannt und der von mir erwartete Blumengruß samt offiziellem Entschuldigungsschreiben blieb auch aus. Zu klären ist noch die Frage, ob die Kosten für den anwaltlichen Beistand…

  • Beschluss der Hauptverhandlung

    Heute erreichte mich der Beschluss aus Rostock. Damit habe ich nochmals schriftlich vorliegen, was bei der Hauptverhandlung am 14.09.09 verkündet wurde. Zu Dokumentationszwecken hier eine von mir persönlich angefertigte Abschrift (inkl. Fehlern): Mit Zustimmung des Vertreters der Staatsanwaltschaft sowie der Angeklagten wird das Verfahren gemäß § 153a Abs. 2 StPO vorläufig eingestellt, wobei der Angeklagten…

  • Kennzeichnungspflicht für Berliner Polizisten

    Das wäre in meinem Fall auch ganz interessant gewesen: Berliner Polizei – Polizisten bekommen Namen oder Nummer an die Brust In der Vergangenheit waren Forderungen nach einer individuellen Kennzeichnung der Polizisten am Widerstand der Gewerkschaften gescheitert. „Wenn die blauen Uniformen ab 2010 Schritt für Schritt eingeführt werden, wollen wir, dass die Beamten ihren Namen oder…

  • Verfahren gegen meine Entlastungszeugen

    Die Verfahren gegen meine beiden Entlastungszeugen sind noch nicht vom Tisch. Zunächst muss mein Verfahren komplett eingestellt sein (was nach Zahlung der 900 Euro der Fall ist), dann werden die beiden anderen Fälle behandelt. Aufgrund des Ausgangs meines Verfahrens ist wohl davon auszugehen, dass diese ebenfalls eingestellt werden – sicher ist das allerdings nicht. Vor…

  • Einstellung nach § 153 a Strafprozessordnung

    Um meine und eure Verwirrung hinsichtlich des Bußgeldes zu entwirren: Mein Verfahren wurde nach § 153 a Strafprozessordnung eingestellt. Rechtlich ist damit nicht festgelegt, welcher Tatvorwurf mir im Einzelnen überhaupt zu machen ist; eine solche Einstellung bringt zum Ausdruck, dass ich mich nur so gering schuldig gemacht habe, dass darin enthaltenes Unrecht – hier wegen…